Die Fleischproduktion in Deutschland ist schon vor langer Zeit weitgehend industrialisiert worden. Die Tiere werden dabei in riesigen Ställen möglichst effizient aufgezogen und anschließend geschlachtet. Anders wären die heute vergleichsweise günstigen Preise für Fleisch im Supermarkt nicht möglich. Diese konzentrierte Form der Tierhaltung bringt allerdings auch Nachteile mit sich: So entstehen Feinstaub und Treibhausgase ebenso wie Stickstoffemissionen. Auch die Geruchsbelästigung für die Anwohner und die Verunreinigung des Grundwassers durch Nitrat und Antibiotika sind immer wieder auftretende Probleme. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks will daher den Bau neuer Anlagen erschweren und den Anwohnern und Gemeinden mehr Mitspracherechte einräumen.


Eine Schweinemastanlage in Niedersachsen.
Eine Schweinemastanlage in Niedersachsen.

Neubauten sollen zukünftig nur noch mit Bebauungsplänen möglich sein

Die angedachten Vorschläge hat sie dabei in einem Papier mit dem etwas sperrigen Titel „Regelungsüberlegungen zur Begrenzung und Verminderung der Intensivtierhaltung“ zusammengefasst. Zentraler Punkt darin: Zukünftig sollen solche Großanlagen nur noch gebaut werden können, wenn die Städte und Gemeinden einen entsprechenden Bebauungsplan beschlossen haben. Damit einhergehen würden dann auch umfassende Einsichts- und Einspruchsmöglichkeiten für die Anwohner. Bisher wurden die Riesenställe als landwirtschaftliche Betriebe betrachtet und konnten daher auch in Gebieten ohne Bebauungsplan errichtet werden. Außerdem will die Ministerin einigen Tricks der Stallbetreiber einen Riegel vorschieben. Diese unterteilen ihre Ställe oftmals formal in viele kleinere Einheiten und umgehen so gesetzliche Vorschriften. Dies soll zukünftig nicht mehr möglich sein.

Landwirtschaftsminister Schmidt ist von den Plänen nicht überzeugt

Der Bauernverband hat allerdings bereits ablehnend auf die vorgestellten Pläne reagiert. Umwelt- und Tierschutzorganisationen kritisierten hingegen, die Pläne der Ministerin gingen bei weitem noch nicht weit genug. Diese muss allerdings ohnehin zunächst noch ein ganz anderes Problem lösen: Sie ist nämlich für die Landwirtschaft gar nicht zuständig. Die Regulierung von Tierställen gehört in das Aufgabengebiet von CSU-Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, der sich in einer ersten Reaktion wenig begeistert von den Plänen seiner Kabinettskollegin zeigte. Es bleibt also abzuwarten, ob die beiden Ministerien einen Kompromiss finden werden und Anwohner beim Bau von Tierställen zur Massentierhaltung zukünftig mehr Mitspracherecht erhalten.


Via: FAZ

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