Studien haben immer wieder gezeigt, dass eine gut ausgebaute Fahrrad-Infrastruktur dafür sorgt, dass mehr Menschen öfter auch tatsächlich das Rad nutzen. Im touristischen Bereich ist Deutschland in dieser Hinsicht bereits gut aufgestellt. In innenstadtnahen Gebieten, die vor allem für Berufspendler von Bedeutung sind, besteht hingegen noch Ausbaubedarf. Das Problem: Dafür sind in der Regel die Städte und Gemeinden zuständig. Dort fehlt es aber teilweise an Mitteln, um einen großflächigen Ausbau in Angriff zu nehmen. Zudem handelt es sich oftmals auch um Projekte, die mehrere Städte mit einschließen, was dann immer wieder zu Streitigkeiten über die Kostenverteilung führt. Die Bundesregierung plant daher nun, zentrale Fördergelder zu vergeben und so den Ausbau zu beschleunigen.


Foto: Oslonatt CC BY-SA 2.0

Die Länder haben Bedarf für 1.400 Kilometer neue Radschnellwege angemeldet

Bis zum Jahr 2030 können Städte und Gemeinden entsprechende Förderanträge einreichen. Voraussetzung ist, dass auf den neuen Radwegen mindestens 2000 Fahrten täglich zu erwarten sind und ein schneller und möglichst störungsfreier Verkehr gewährleistet werden kann. Ein Kriterium ist dabei beispielsweise eine Fahrbahnbreite von mindestens vier Metern. Im Vorfeld hatten die Bundesländer bereits das Interesse an den Fördergeldern abgefragt und dabei für zunächst rund 80 Projekte mit einer Gesamtlänge von 1.400 Kilometern Bedarf angemeldet. Findet der nun vorgelegte Gesetzesentwurf der Bundesregierung die Zustimmung von Bundesrat und Bundestat können aber auch anschließend noch neue Ausbauvorhaben die Fördergelder beantragen.

Eine Prämie für den Kauf von Elektrorädern ist nicht geplant

Bereits für dieses Jahr wurden Mittel in Höhe von 25 Millionen Euro in den Haushaltsetat eingeplant. Diese Höhe wird bis zum Jahr 2022 in etwa konstant bleiben und dann langsam absinken. Die neu gebauten Radschnellwege sollen dann dazu beitragen, die Klimaemissionen des Verkehrssektors zu senken, die Luftqualität in den Städten zu verbessern und Staus und Verkehrsstörungen zu vermeiden. Aus ähnlichen Gründen hat die französische Regierung vor kurzem beschlossen, den Kauf von Elektrorädern mit einer Prämie von 200 Euro zu fördern. Einer ähnlichen Regelung in Deutschland hat die Bundesregierung allerdings bereits eine Absage erteilt. Ein entsprechendes Ansinnen des Bundesrats wies die Regierung mit der Begründung zurück, dass sich der Markt für Elektroräder auch ohne staatliche Unterstützung bereits in einem guten Zustand befände.


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