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Kampf gegen den Dunst: Peking führt eine Stau-Steuer ein

Peking ist die Hauptstadt der Volksrepublik China und eine interessante Stadt. Wäre da nicht der ganze Smog. Die Umweltverschmutzung in Peking und auch in anderen chinesischen Städten ist inzwischen so extrem, dass es kaum noch Tage im Jahr mit klarer Luft gibt. Die chinesische Regierung hat nun reagiert – mit einer Stau-Steuer.
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Stau-Steuer soll für weniger Autos sorgen

Der Smog, der über Pekings Dächern hängt, ist zu einem nicht unbeträchtlichen Teil auf die zahlreichen Autos in der Stadt zurückzuführen. Die Zahl der zivil genutzten Fahrzeuge in China stieg allein im Jahr 2014 auf 155 Millionen, was einem Anstieg von 12,5 Prozent entspricht. Maßnahmen gegen dieses Wachstum wurden bereits vor einiger Zeit getroffen. Große Städte wie etwa Shanghai, Peking oder Chongqing führten Zulassungslotterien ein. Außerdem werden Zulassungen versteigert. Jeder Chinese kann auch weiterhin ein Auto kaufen. Um es zulassen zu dürfen muss der Besitzer dann aber teilweise sehr lange warten oder viel Geld zahlen.

Die Maßnahmen führten zwar zu einem geringeren Wachstum, aber noch sind viel zu viele Autos in Chinas Großstädten unterwegs, was im Zusammenspiel mit anderen verschmutzenden Faktoren wie etwa der Industrie zu dramatischer Luftverschmutzung führt. Die Feinstaubbelastung in Chinas Großstädten liegt regelmäßig über den von der Weltgesndheitsorganisation festgelegten Grenzwerten. Die Regierung rief in Peking letztes Jahr mehrmals die höchste Smog-Warnstufe aus, Sport im freien wird unter diesen Bedingungen zu einer Tortur. Nun wurde als Reaktion auf die starke Luftverschmutzung in Peking ein Aktionsplan bis 2017 aufgestellt. Teil davon ist eine Stau-Steuer.

Stau-Steuern sind wirksam

Eine dementsprechende Abgabe für Autos gibt es weltweit bereits in mehreren Städten, unter anderem Göteborg und Tokio. Auch London erhebt eine solche Steuer, um die bei ihrer Einführung 2003 stark gestritten wurde. Zwischen 7 und 18 Uhr müssen Autofahrer in der Hauptstadt Großbritanniens etwa 16 Euro zahlen, um mit dem Auto in die Innenstadt fahren zu dürfen. Damit die Gebühr erhoben werden kann, registrieren Autofahrer ihre Nummernschilder auf einer Webseite. Kameras nehmen die Autos dann bei der Ein- und Ausfahrt in die Stadt auf und ein Computersystem gleicht daraufhin die Nummernschilder ab. Wird ein nicht registrierter Autofahrer erwischt, blüht ihm eine Geldstrafe. Wie genau die Steuer in Peking ausgestaltet werden soll, ist noch nicht klar. Allerdings sollen Anwohner einen Durchgangsausweis erwerben können, und natürlich entfällt keine Steuer auf Elektroautos.

In den meisten Städten, die so eine Steuer eingeführt haben, wurde diese intensiv diskutiert und kritisiert. Allerdings scheint das Konzept zu funktionieren. Laut einer Studie des International Council on Clean Transportation sorgen die Stau-Steuern für eine Verringerung des Stauaufkommens zwischen 13 und 30 Prozent, was zu bis zu 20 Prozent weniger Treibhausgasausstoß führte.

In London werden die Einnahmen aus der Steuer direkt wieder in das Verkehrssystem investiert. Nach Angaben der Stadt konnten über die Steuer zwischen 2003 und 2016 1,6 Milliarden Euro eingenommen werden. Die Steuer führte außerdem dazu, dass pro Tag 80.000 Autos weniger in die Innenstadt fuhren.

Steuer kann nur ein Teil der Lösung sein

Inwiefern sich diese Erfolge auch auf Peking werden übertragen lassen, wird sich zeigen müssen. Auf jeden Fall kann eine Stau-Steuer allein die Luft-Probleme der Stadt nicht lösen können. China braucht langfristig ausgelegte Ideen, um der Verschmutzung beizukommen. Dazu gehört ein besser ausgebautes öffentliches Verkehrssystem und andere Alternativen zum Autofahren. Außerdem sollte die Regierung verbrauchsarme Autos besser subventionieren.

Laut der NGO Berkley Earth war bei 17 Prozent der Toten in der Volksrepublik in den letzten Jahren die Luftverschmutzung eine direkte oder indirekte Todesursache. Allein mit einer neuen Steuer wird man dieser Problematik nicht beikommen können.

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