Ioane Teitiota aus Kiribati beantragte im Jahr 2014 Asyl in Neuseeland. So etwas kommt immer wieder vor und wäre eigentlich keine Meldung wert gewesen. Doch die Begründung für den Antrag hatte es in sich: Teitiota wollte der weltweit erste anerkannte Klimaschutzflüchtling werden. Oder anders ausgedrückt: Er begründete seinen Asylanspruch mit dem steigenden Meeresspiegel, der seine Heimat bedroht.


Doch die Geschichte hatte kein gutes Ende. Nachdem sein Antrag abgelehnt wurde, folgte eine gerichtliche Auseinandersetzung, die bis vor den Supreme Court des Landes ging. Die Richter dort entschieden gegen Teitiota und sorgten so dafür, dass der Mann zurück nach Kiribati gebracht wurde.


Klimaflüchtlingen könnte ein Aufenthalt in Neuseeland ermöglicht werden

Tatsächlich hatten die Richter bei ihrer Entscheidung nicht viel Spielraum. Denn die neuseeländischen Asylgesetze sind recht streng und besagen, dass nur bleiben darf, wer aufgrund seiner Rasse, seiner Nationalität, seiner Religion oder der Mitgliedschaft in einer politischen oder religiösen Gemeinschaft verfolgt wird. All dies traf auf den Klimaflüchtling aus Kiribati nicht zu. Zukünftig könnten ähnliche Anträge aber eine größere Erfolgschance besitzen. Denn die Regierung von Neuseeland denkt über die Einführung einer neuen Visa-Kategorie nach. Dies teilte der für den Klimawandel zuständige Minister James Shaw mit. Auf experimenteller Basis sollen zukünftig humanitäre Visa ausgestellt werden können. Diese könnten Bewohnern von Pazifikinseln, die ihre Heimat verlassen müssen, einen dauerhaften Aufenthalt ermöglichen.

Die konkreten Kriterien müssen noch entwickelt werden

Entwickelt werde sollen die speziellen Visa in Zusammenarbeit mit den Regierungen der betroffenen Inseln im Pazifik. Rechtsexperten verweisen allerdings darauf, dass strenge Richtlinien nötig sind, um sicherzustellen, dass tatsächlich nur wirkliche Klimaflüchtlinge von der Maßnahme profitieren. Auch in diesem Punkt könnte letztlich wieder eine Entscheidung des Supreme Courts nötig werden. Die Richter dort müssten dann entscheiden, wie festgestellt werden kann, ob ein Klimaflüchtling tatsächlich nicht mehr in seiner Heimat leben kann. Unklar ist zudem noch, ob es einen Rechtsanspruch auf die Erteilung eines solchen humanitären Visas geben wird oder wie die Verteilung erfolgen soll. Auch diese Frage muss im Laufe des politischen Prozesses noch geklärt werden.

Via: Inhabitat

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