Die Europawahl wurde in der Vergangenheit oftmals ein wenig stiefmütterlich behandelt. Obwohl das Parlament im Laufe der Zeit immer mehr Zuständigkeiten erhalten hat, lag die Wahlbeteiligung stets deutlich niedriger als bei der Bundestagswahl. Daran änderte auch die Tatsache nichts, dass bei der letzten Wahl mit Martin Schulz ein Deutscher als europaweiter Spitzenkandidat der „Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten“ in den Wahlkampf zog. Er unterlag dann schließlich auch dem späteren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker von der EVP. Die Zurückhaltung der deutschen Wähler ist rein logisch allerdings nicht nachzuvollziehen. Denn wer über die Zukunft unseres Kontinents mitbestimmen möchte, der sollte am Sonntag sein Kreuzchen machen. 5 Dinge, die ihr vorher noch wissen solltet:


Bild: Diliff [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]

1. Was wird eigentlich gewählt?

Grob gesagt, wird über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments entschieden. Dieses besteht insgesamt aus 705 Abgeordneten. 98 davon dürfen die Wähler in Deutschland bestimmen. Soweit die Formalien. Interessanter ist aber natürlich die Frage, welchen Einfluss die Parlamentarier dann auch haben. Grundsätzlich lassen sich drei wichtige Kompetenzen benennen:

1. Das Europäische Parlament muss dem Haushalt der EU zustimmen. Ohne den Segen der Abgeordneten kann der Etat also weder erhöht noch verringert werden. Somit nimmt das Parlament in dieser Frage eine Schlüsselstellung ein.


2. Neue Gesetze müssen ebenfalls dem Europäischen Parlament vorgelegt werden. Wer also mit Regelungen aus Brüssel unzufrieden ist, hat hier einen Hebel in der Hand, um Veränderungen zu bewirken.

3. Vorgelegt werden die Gesetzesvorschläge in der Regel von der EU-Kommission. Diese wiederum muss durch das Parlament bestätigt werden. Außerdem haben die Parlamentarier die Möglichkeit, der Kommission das Vertrauen zu entziehen.

2. Wer darf bei der Europawahl teilnehmen?

Grundsätzlich jeder Bürger der Europäischen Union, der das im eigenen Land vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat. In Deutschland also alle Personen, die älter als 18 Jahre sind. Die Besonderheit: Auch Bürger anderer EU-Staaten, die in Deutschland leben, können hier wählen. Umgekehrt gilt das gleiche: Deutsche, die im EU-Ausland ansässig sind, können auch dort teilnehmen. Nicht erlaubt ist es allerdings, in zwei Staaten abzustimmen.

3. Wer kandidiert in Deutschland?

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben auch Kandidaten für die Europawahl aufgestellt. Die Spitzenkandidaten sind:

CDU/CSU: Manfred Weber

SPD: Katarina Barley

FDP: Nicola Beer

Bündnis 90 / Die Grünen: Ska Keller und Sven Giegold

Die Linke: Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel

AFD: Jörg Meuthen

Die Europawahl hat allerdings die Besonderheit, dass keine Sperrklausel existiert. Jede Partei, die mehr als ca. 0,5 Prozent der Stimmen erhält, kann daher mit einem Sitz im Parlament rechnen. So schaffte es bei der vergangenen Wahl beispielsweise der Satiriker Martin Sonneborn ins Europaparlament. Selbiges galt beispielsweise auch für die Tierschutzpartei. Es gehen also deutlich weniger Stimmen verloren als etwa bei der Bundestagswahl.

4. Wen soll ich wählen?

Die Frage lässt sich natürlich nicht pauschal beantworten. Eine wichtige Hilfestellung kann aber der sogenannte Wahl-O-Mat geben. Dieser wird von der Bundeszentrale für politische Bildung – also einer unabhängigen Organisation – zur Verfügung gestellt und fragt eure Meinung zu verschiedenen Themengebieten ab. Diese Antworten werden dann mit den Wahlprogrammen der Parteien abgeglichen. Zusätzlich habt ihr die Möglichkeit bestimmte Themen – etwa den Klimaschutz – besonders stark zu gewichten. Letztlich ergibt sich dann ein Prozentwert an Übereinstimmung mit jeder Partei. Dieser sollte aber immer nur als Hinweis dienen und kann die eigene Wahlentscheidung nicht ersetzen.

5. Warum sollte ich zur Wahl gehen?

Weil es sich um eine einzigartige Möglichkeit handelt, die Zukunft unseres Kontinents mitzubestimmen. Wer sich über zu viele unsinnige Regelungen aus Brüssel ärgert, hat hier die Möglichkeit, ein Korrektiv zu installieren. Umgekehrt gilt aber auch: Wer mehr Kompetenzen auf die europäische Ebene verlagern möchte, kann auch dies mit seiner Stimme zum Ausdruck bringen. Geht man allerdings gar nicht zur Wahl, stärkt dies in der Regel vor allem die Kräfte, die man auf keinen Fall unterstützen möchte. Diese Erfahrung mussten etwa viele Briten machen, die nicht am Referendum über den EU-Austritt teilnahmen und dann vom Ergebnis überrascht wurden. Also nutzt eure Chance am Sonntag besser.

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