Beim Kampf gegen die Armut hat Indien in den letzten drei Jahrzehnten massive Fortschritte gemacht. Erreicht wurde dies vor allem durch ein starkes Wirtschaftswachstum und die dadurch entstehenden neuen Arbeitsplätze. Millionen von Menschen haben so den Sprung in die Mittelschicht geschafft. Allerdings scheinen sich die beiden Entwicklungen inzwischen entkoppelt zu haben. Vor der Wahl in diesem Jahr musste die Regierung einräumen, dass die Wirtschaft zwar weiter stark wächst, die Arbeitslosenquote aber so hoch ist wie selten zuvor. Gleichzeitig sind die bisherigen Hilfen für Arme teilweise extrem ineffizient. So kam eine Studie zu dem Ergebnis, dass staatliche Lebensmittellieferungen in 36 Prozent der Fälle nie einen Privathaushalt erreichen. Weitere 36 Prozent werden zudem von Familien verbraucht, die darauf gar nicht angewiesen sind. Letztlich kommen also nur 28 Prozent der Lebensmittel tatsächlich bei der Zielgruppe an.


Das geplante staatliche Mindesteinkommen ist beschränkt

Rahul Gandhi ist nicht verwandt mit dem berühmten Mahatma Gandhi, stammt aber trotzdem aus einer bekannten Familie: Sein Ur-Großvater, seine Großmutter und sein Vater bekleideten das Amt des indischen Premierministers. Gandhi will dieses Amt bei den nächsten Wahlen nun auch erringen und wirbt mit seiner Idee eines staatlichen Grundeinkommens. Auf einer Wahlkampfveranstaltung sagte er: „Wir haben entschieden, dass jeder armen Person in Indien ein Mindesteinkommen garantiert wird, sobald der Kongress im Jahr 2019 die Regierung gebildet hat.“ Sein Versprechen: „Niemand wird mehr hungrig sein, niemand wird arm bleiben“. Die Details der Pläne sollen in den nächsten Wochen vorgestellt werden. Die Worte des Oppositionsführers deuten aber schon an, dass keineswegs jeder Inder das Geld erhalten soll. Vielmehr bezieht sich die Leistung zunächst vor allem auf den armen Teil der Bevölkerung.


Die Umsetzung könnte Schwierigkeiten mit sich bringen

Finanziert werden soll das Vorhaben wiederum durch die Streichung der bisherigen Subventionen für Lebensmittel, Kraftstoffe und ähnliche Produkte. Gewissermaßen will Gandhi in Indien also eine Art Mindesteinkommen etablieren, dass jeder erhält – notfalls durch eine Aufstockung des Staates. Verschiedene Studien haben in der Vergangenheit dargelegt, dass so die Armut im Land mit vergleichsweise geringen Mitteln bekämpft werden könnte. So kam eine Untersuchung zu dem Ergebnis, dass schon 400 Rupien- umgerechnet knapp fünf Euro – pro Person und Monat den Armutsanteil auf unter ein Prozent senken könnte. Doch bevor Gandhi seine Pläne realisieren kann, muss er zunächst einmal die anstehende Wahl gewinnen. Und auch dann gäbe es bei der Umsetzung noch einige Probleme. So arbeitet etwa ein Großteil der Inder im informellen Sektor, was es schwierig machen dürfte, das tatsächliche Einkommen zu erfassen.

Via: The Guardian

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2 Kommentare

  1. Uwe

    16. April 2019 at 10:19

    Formulierte „Schwierigkeiten“, die auf persönlichen Vorurteilen des Authors und mangelnder Information über die zweitgrößte Volkswirtschaft (Bevölkerungszahl) beruhen, sowie die Systematik des Grundeinkommens, also auch der Finanzierungsmöglichkeiten.

    Einzeleinkommen sind für ein Bedingungsloses Grundeinkommen völlig irrelevant. Also ist auch deren Höhe nicht von Relevanz, oder deren Erfassung. Es wird ohne sonstigen Verwaltungsaufwand an alle gezahlt.

    Der Verwaltungsaufwand ist nur auf der Erfassung der Staatseinnahmen vorhanden. Und dort ist er sogar eher kleiner als ohne BGE, da andere „Steuerarten“ erhoben werden oder vorhandene mit anderer Gewichtung erhoben werden: Z.B. Finanztransaktionssteuern, Kapitalertragssteuern, Vermögenssteuern, Immobilienertragssteuern etc.

  2. Alexander Trisko

    16. April 2019 at 17:26

    So wie ich das lese, geht es aber eben im konkreten Fall nicht um ein BGE, sondern um eine Art „eingeschränktes Grundeinkommen“.

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