Inzwischen gibt es auf der Welt mehrere Projekte, in deren Rahmen das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens getestet wird. Darunter ist etwa neben einem europäischen Projekt in Finnland auch eines in der kanadischen Provinz Ontario. Dort bekommen 4000 Menschen monatlich ein bedingungsloses Einkommen. Oder besser bekamen. Denn das Projekt, das eigentlich auf drei Jahre ausgelegt war, endete nun bereits nach einem Jahr.


Machtwechsel in der Politik führt zum Ende des Projekts

Das Experiment mit dem bedingungslosen Grundeinkommen begann in Ontario im April 2017. Es handelte sich dabei um das erste derartige Projekt in Nordamerika seit den 1970ern. Für das Programm waren 150 Millionen Kanadische Dollar verplant, und das bedingungslose Grundeinkommen wurde vorrangig an Menschen mit geringem Einkommen oder mit Sozialhilfebedarf ausgeschüttet. Vergangene Woche verkündete die Regierung der


Das Aus des Programms hat vorrangig politische Hintergründe. Eingeführt wurde es von einer liberalen Regierung, aber bei der Wahl im vergangenen Juni kamen die Konservativen wieder an die Macht. Und obwohl die konservative Partei im Wahlkampf angab, das Projekt zum bedingungslosen Grundeinkommen weiter fortsetzen zu wollen, hat die Parteiführung nun scheinbar anderes beschlossen. „ It was certainly not going to be sustainable. Spending more money on a broken program wasn’t going to help anyone„, so Lisa MacLeod, Ontarios Minister of Children, Community, and Social Services.

In Kanada leben fast ein Fünftel der Kinder in Armut, was einer der höchsten Werte unter den OECD-Staaten ist. Nachdem das Projekt zum BGE in Ontario letztes Jahr begann, berichteten viele Teilnehmer, dass sich ihr Leben deutlich geändert habe – sie konnten sich auf einmal gesunderes Essen, warme Klamotten und auch mal einen Zahnarztbesuch leisten.

Wann genau das Programm enden wird, ist noch nicht begannt, allerdings gab MacLeod an, ihre Partei wolle sich darum bemühen, das Projekt fair zu beenden.

Wie steht es um das BGE?

Ontarios Regierung ist nicht die einzige, die von dem Konzept BGE trotz eines entsprechenden Projektes nicht überzeugt war. Im April gab Finnland bekannt, dass das nationale BGE-Programm nach Ablauf der vorgesehenen zwei Jahre nicht verlängert, sondern eingestellt wird.

Allerdings sind weitere Versuche mit dem bedingungslosen Grundeinkommen geplant. In Schottland wird ein solches Programm momentan im Parlament diskutiert, und auch Stockton in Kalifornien will ein BGE-Programm starten.

Die entstehenden Kosten sind eines der größten Argumente gegen das BGE. Allerdings muss beachtet werden, dass das Konzept BGE viele andere Sozialeinrichtungen oder -zahlungen überflüssig machen würde – in Deutschland etwa das Arbeitslosengeld II. Versuche, bei denen parallel das existierende Sozialsystem aufrecht erhalten und das BGE ausgezahlt wird, reflektieren die Kosten des BGE daher nur ungenügend.

Aber auch viele Verfechter des BGE gehen davon aus, dass das Konzept sich wenn überhaupt erst in einigen Jahrzehnten durchsetzen wird. Bis dahin bleibt noch genug Zeit für weitere BGE-Experimente.

via The Guardian

"

Teile den Artikel oder unterstütze uns mit einer Spende.
PayPal SpendeAmazon Spendenshopping

3 Kommentare

  1. David Kummer BGE

    6. August 2018 at 18:51

    Experimente bringen die Ergebnisse, nach dehnen gesucht wird.
    Wenn ich ein BGE als Sozialersatz plane, dann wird es das auch nur. Wenn es aber auch die Soziale Teilhabe abdeckt, wie im Grunde die meisten Beführwörter wollen, dann wird es diese Ergebnisse bringen.
    Alles hängt vom Geld und der Zeit ab. Götz Werner hat das ziehmlich gut, in seinem Buch „Einkommen für alle“, beschrieben.

    Ich frage mich allerdings, für was noch mehr Experimente gut sein sollen. Egal wie schlecht die Experimente bisher geplannt gewesen sind, oder wie schlecht der Ausgang sein SOLLTE, alle Ergebnisse waren Positiv. Was es braucht, ist genau ein Land das einfach mal den Anfang macht. Nicht mehr und nicht weniger.

  2. David Kummer BGE

    7. August 2018 at 15:26

    FD Günther Koller: Es gab noch nie ein komunistisches System auf dieser Welt. Nur DIKTATUREN, die sich diesen Anschein gegeben haben.
    Was deine letzte Frage angeht, Götz Werner hat das BGE für sein Unternehmen doch schon umgesetzt. Jedenfalls das „“etwas““ verdrehte, das er sich selber vorstellt.
    Was ein RICHTIGES BGE angeht, kann er dies nicht umsetzen, dafür hat auch er viel zu wenig Geld.

    Das BGE ist im Endeffekt eine Umverteilung von Reich nach Arm. Also das genaue Gegenteil, von dem was wir heute erleben.
    Was er allerdings wirklich hätte machen können, was er sich hätte leisten können, wäre ein Experiment in einem sehr kleinen Land. Hier hätte es richtig getestet werden können.
    Was wir aber wirklich brauchen, ist eine Umsetzung, in einem Land wie Deutschland. Den nur dann sind wirklich ALLE Kritiker überzeugt, das es auch langfristig bestand hat. Und Langfristig bedeutet für MICH mehr als 100.000 Jahre.
    Unser jetziges System ist ja auf 75-100 Jahre ausgelegt, dann braucht es eine Weltfinanzkriese + Folge Weltwirtschafftskriese, oder einen Weltkrieg.

    Was deinen Vorschlag angeht, welche Steuern willst den senken? Und was willst im Gegensatz an Ausgaben kürtzen?

    Das BGE ist im Grundsatz eine soziale Absicherung für alle. Diese ist so umfassend, das dafür sogar die Kriminalität zurück geht. Wie in Namibia und Dauphin bewiesen wurde.
    Wenn es dann RICHTIG gemacht wird, also nicht nur eine Hamsterradabsicherung(Essen, Trinken und Schlafen), dann zeigen sich auch vermert die Positiven Effekte. Hier vor allem die Kreativität. Und das in allen Bereichen. Da diese aber in unserer Gesellschafft nicht wertgeschätzt wird, wird sie auch nicht wahrgenommen.

    Ich könnte noch viel weiter aushohlen, aber das wird auch mir dann zu anstrengend mit schreiben. Können wir gerne per Tel/TS klären.

    Das einfachste hingegen ist die Finanzierung. Wer Propleme sucht, findet sie. Wer Lösungen sucht, der findet auch diese.
    MEINE Lösung ist noch immer eine Finanztransaktionssteuer auf JEDE Geldbewegung von MAXIMAL 3%. Realistisch sind 0,1-1%. Wobei alle anderen Steuern und Sozialabgaben ABGESCHAFFT werden. Was behalten werden muss, sind Lenkungssteuern wie die Tabaksteuer. Diese müssen dann aber zweckgebunden eingesetzt werden. Die Tabaksteuer soll Gesundheit fördern. Damit geht diese in die Finanzierung des Gesundheitswesens.
    Das BGE ist bei Mindestens 1100€ + 300€ Krankenkassenschein(Zweckgebunden). Gesamt kostet es Maximal 200Mrd € mehr als wir bisher ausgeben. In der Übergangspahase(die ersten 3-10 Jahre) könnte der Betrag höher sein, danach wird er deutlich geringer ausfallen.

    Was das BGE für mich selber bedeutet: Freiheit

  3. Tobi

    7. August 2018 at 20:09

    David hat in vollem Umfang recht 🙂
    Es erscheint mir nur leider als unglaublich schwierige Aufgabe in irgend einem Land wirklich eins einzuführen. Es ist ein Problem an das man nicht schrittweise ran gehen kann. Man muss mit einem mal einen großen schweren Schalter umlegen. Welche Partei sollen wir denn ankreuzen damit wir ein BGE bekommen? Es gibt eine die sich nur damit beschäftigt. Werde ich wählen, weil mir die anderen „Probleme“ mit der sich die Politik heute so beschäftigt (Wahlkampf, Regierung bilden, Flüchtlingskrise, andere Parteien sind doof…) egal sind. Gut ich glaube das wird trotdem nichts. Mit unserem aktuellen politischem System ist es glaube ich nicht möglich so ein Konzept umzusetzen, auch wenn alle Argumente dafür sprechen es zu tun.

    Ich glaube auch nicht das die Geselltschaft in eine absolute Unproduktivität verfallen würde. Jeder hat irgend einen kleinen Traum den er letztendlich auch finanzieren will. Mit dem Szenario des „dazu Verdienens“ wird jeder der kann, wenn auch nicht vollzeit, irgend etwas tun.

    Viel unproduktiver ist das jetzige System. Jemand der beispielsweise lange Zeit von Harz 4 lebt hat kaum den anreitz in eine Beschäftigung zu gehen. Er müsste Vollzeit arbeiten und würde nur unwesentlich mehr Geld oder sogar weniger bekommen als bisher. Beim BGE könnte er ein bischen arbeiten und würde ein bischen mehr bekommen, er müsste nicht die große Schwelle überwinden, dass sich Arbeit lohnt. Er würde aber nicht den sozalen Anschluss verpassen wie es heute oft der Fall ist.

    Außerdem würde das BGE einen flexibleren Arbeitsmarkt mitbringen. Die meisten Arbeitnehmer gehen nicht gern zu ihrer Arbeit oder hassen diese sogar. Aus Angst vor den Risiken wechselt aber kaum einer den Job. Diese Angst würde durch das BGE entfallen.

    Das BGE erleichtert den Zugang zu Bildung. Jemand der einige Jahre gearbeitet hat und einen gewissen Lebensstandart erreicht hat und vieleicht noch eine Familie zu ernähren hat, hat es sehr schwer noch mal ein Studium oder eine Ausbildung zu machen. Fachkräftemangel wäre kein Thema wenn wir es nicht ausschließlich Teenagern ermöglichen würden welche werden wollen zu dürfen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.