Als Ugandas Präsident Yoweri Museveni 1986 ins Amt kam war er mit 42 Jahren noch ein vergleichsweise junger Mann. Damals analysierte er in einem Buch: Viele der Probleme Afrikas seien auf Politiker zurückzuführen, die einfach nicht von der Macht lassen wollen. Inzwischen ist der Politiker selbst seit 35 Jahren im Amt – und kandidiert erneut für das Präsidentenamt. Kritik an diesem Sinneswandel kann aktuell in Uganda selbst allerdings nicht mehr online geäußert werden. Denn drei Tage vor der Wahl nahm die Regierung sämtliche Social-Media-Plattformen vom Netz. Offiziell begründet wurde dies mit der Angst vor Unruhen und Krawallen. Ausschlaggebend dürfte aber eher die Tatsache gewesen sein, dass Ende vergangener Woche die Facebook-Konten von einigen Propagandisten Musevenis gesperrt wurden. Diese hatten nachweislich falsche Tatsachen verbreitet.


Im Tschad war das Netz für 16 Monate abgeschaltet

Uganda steht mit seinen Netzsperren in Afrika allerdings keineswegs alleine da. So zählten Experten alleine im Jahr 2019 mehr als 200 erzwungene Abschaltungen von 33 Regierungen. Zwei Drittel davon fanden auf dem afrikanischen Kontinent statt. Oftmals werden dabei nicht nur die sozialen Medien vom Netz genommen, sondern es wird gleich die gesamte Kommunikation über das Internet blockiert. Dies geschah beispielsweise vor rund zwei Jahren im Tschad. Erst nach sechzehn Monaten beendete die Regierung das Landes die Sperre wieder. In Äthiopien hingegen kommt es aktuell immer wieder zu gezielten und geplanten Abschaltungen. Damit soll verhindert werden, dass verlässliche Informationen aus der umkämpften Provinz Tigray nach außen gelangen. In der Regel sind die Netzsperren aus Sicht der Regierung sehr effektiv – auch wenn immer mehr Leute auf technische Umgehungsmöglichkeiten setzen.


Die Digitalisierung treibt die Kosten von Netzsperren

Ob das Mittel allerdings auch in Zukunft noch so häufig angewendet werden kann wie in der Vergangenheit, bleibt abzuwarten. Denn die Digitalisierung hat inzwischen auch den afrikanischen Kontinent erreicht. Die häufigen Netzsperren betreffen daher in immer stärkeren Maße auch die Wirtschaft der jeweiligen Länder. Die Corona-Krise hat diesen Effekt nun noch einmal verstärkt. So sind inzwischen auch immer mehr staatliche Behörden und Einrichtungen des Gesundheitswesens auf eine schnelle Datenübertragung angewiesen. Die private Organisation Top10VPN hat ausgerechnet, dass die staatlichen Netzsperren alleine in den Ländern südlich der Sahara im Jahr 2019 Kosten in Höhe von 2,1 Milliarden Dollar verursachten. Das Geld dürfte zweifellos in anderen Bereichen deutlich besser angelegt sein. Es dürfte interessant sein zu beobachten, ob einige Herrscher daher zukünftig auf den Einsatz von Internetsperren verzichten.

Via: Der Standard

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