Lange Zeit war der Job des Finanzministers in Saudi-Arabien nicht besonders stressig. Sprudelnde Öleinnahmen sorgten dafür, dass immer ausreichend Geld vorhanden war. Doch diese Zeiten sind vorbei. Denn der ohnehin von historischen Höchstständen weit entfernte Ölpreis ist im Zuge der Corona-Krise noch einmal deutlich gesunken. Verantwortlich dafür waren zwei Effekte: Zum einen konnten sich die Erdöl exportierenden Länder zunächst nicht auf eine gemeinsame Obergrenze einigen. Zum anderen sank die Nachfrage schlicht, weil das wirtschaftliche und öffentliche Leben in vielen Ländern stark eingeschränkt wurde. Konkret schätzt das Königreich, dass sich die Einnahmen aus dem Ölverkauf um rund die Hälfte verringern werden. Trifft dies ein, wären davon rund siebzig Prozent des Staatshaushaltes betroffen.


Bild: Yasser Bakhsh [CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0)]

Der Haushalt kann nur durch Kredite ausgeglichen werden

Der saudische Finanzminister Mohammed Al-Jadaan ist daher aktuell nicht unbedingt zu beneiden. Denn er muss seinen Landsleuten zwei Dinge zumuten, die diese lange Zeit kaum oder gar nicht kannten: Gekürzte Sozialausgaben und Steuererhöhungen. So soll unter anderem die Mehrwertsteuer von aktuell fünf Prozent auf fünfzehn Prozent steigen. Außerdem werden Lohnzuschläge für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes gestrichen. Auch dies reicht aber noch nicht aus, um die Lücke vollständig zu schließen. Das Königreich plant daher in diesem Jahr zusätzlich noch sechzig Milliarden Dollar an neuen Krediten aufzunehmen. Verstärkt wird das Problem durch die Tatsache, dass aufgrund der Corona-Krise auch die – ohnehin nicht sehr ausgeprägte – saudische Wirtschaft außerhalb des Ölsektors mit Problemen zu kämpfen hat. Experten gehen davon aus, dass sich die Wirtschaftsleistung in diesem Jahr um mindestens zwei Prozent verringern wird.

Die Mega-Stadt Neom ist Teil der Vision 2030

Bleibt der Ölpreis dauerhaft so niedrig, würde dies den Finanzminister in eine weitere Zwickmühle bringen. Denn dann müsste er möglicherweise einige der Prestige-Projekte des Landes auf den Prüfstand stellen. Dazu gehört unter anderem der Bau des größten Wolkenkratzers der Welt. Dieser stockt ohnehin schon seit einiger Zeit – was von nicht wenigen Fachleuten als Vorbote einer Krise gedeutet wird. Aber auch die geplante Mega-Stadt Neom, die sich irgendwann einmal über eine Fläche vergleichbar mit der Größe Mecklenburg-Vorpommerns erstrecken soll, könnte in den Fokus der Sparbemühungen geraten. Aktuell plant das Königreich noch rund 420 Milliarden Dollar in das Projekt zu investieren. Zeitgleich entstehen in Saudi-Arabien vier weitere Mega-Städte – deren Finanzierung nun ebenfalls wackelt. Ausgerechnet der niedrige Ölpreis könnte so dafür sorgen, dass die vom Kronprinzen formulierte Vision 2030 leidet. Dabei sollte sie Saudi-Arabien eigentlich unabhängiger vom Öl machen.


Via: Handelsblatt

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