Zwei Verwarnungen und dann gibt es Ärger. So könnte man ein neues System beschreiben, das in Australien zukünftig im Kampf gegen Copyright-Verletzungen zum Einsatz kommen soll. Erarbeitet wurde der Vorschlag dabei gemeinsam von den Internetanbietern und den Rechteinhabern auf dem fünften Kontinent. Kernstück ist demnach das so genannte „Copyright Information Panel“. Dieses setzt sich aus zwei Vertretern der Internetanbieter, zwei Vertretern der Rechteindustrie und einem Verbraucherschützer zusammen. Werden diesem Panel nachweisbare Copyrightverstöße gemeldet, verschickt es zunächst Warnbriefe an die Internetnutzer.


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Auftrag kam vom Kommunikationsminister

Erst wenn zwei dieser Briefe ignoriert werden, werden die persönlichen Daten an die Rechteinhaber weitergegeben und es droht gegebenenfalls eine straf- und zivilrechtliche Verfolgung. Entwickelt wurde das System im Auftrag von Kommunikationsminister Malcolm Turnbull. Dieser wünschte sich eine Vorgehensweise, die einerseits Internetnutzer vor unverhältnismäßig hohen Strafzahlungen bewahrt, andererseits aber auch den Rechteinhabern die Möglichkeit gibt, Copyright-Verletzungen systematisch zu ahnden.


Die erste Verwarnung wird dabei als „educational letter“ bezeichnet. Der Internetnutzer wird also darüber aufgeklärt, dass sein Verhalten illegal war und bekommt zudem einige legale – aber in der Regel kostenpflichtige – Alternativen präsentiert. Hilft dies nicht, kommt als zweite Stufe eine letzte schriftliche Verwarnung – bevor die Internetanbieter bei einem dritten Verstoß die Daten herausgeben. Zwischen den einzelnen Maßnahmen wird allerdings eine vierzehntägige Frist gewährt, damit der Nutzer auf die Schreiben reagieren und sein Verhalten ändern kann.

Einführung ab September möglich

Das System klingt an sich recht sinnvoll, weil es dafür Sorge tragen kann, dass nur wirklich notorische Rechteverletzer zur Kasse gebeten werden. Einige wichtige Details sind allerdings noch ungeklärt. So wurde bisher beispielsweise noch nicht detailliert dargelegt, wer die Kosten der notwendigen Infrastruktur übernehmen wird. Zunächst beginnt nun allerdings ein 30-tägiger Konsultationsprozess, in dem verschiedene weitere Organisationen Änderungsvorschläge einbringen können. Verläuft dann alles nach Plan, könnte das neue System bereits im September dieses Jahres implementiert werden.

Quelle: Zdnet

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