Bis 15 Jahre: Mehrheit der EU-Länder will Social-Media-Verbot für Kinder

Ein Social-Media-Verbot für Kinder ist nur im Zusammenspiel mit einer Altersverifizierung möglich. Die meisten EU-Länder erklärten sich bei einem informellen Ratstreffen bereit zu diesem Schritt, nur Belgien und Estland würden zum jetzigen Zeitpunkt dagegen stimmen. Auch die Niederlande melden Zweifel an, sind aber grundsätzlich dafür. Für Deutschland unterschrieb die CDU-Bundesbildungsministerin Karin Prien die Gesetzesvorlage aus Dänemark.

Social Media und Kinder – ein schwieriges Duo

»In der Online-Welt großen Gefahren ausgesetzt«

Das Social-Media-Verbot soll bis 15 Jahre greifen und auch für bestimmte Apps gelten. Dänemark möchte damit offiziell einen besseren Kinderschutz gegen gefährliche Inhalte erreichen. Die sogenannte Jütland-Erklärung, die das Land zur Unterzeichnung vorlegte, erklärt dazu im Wortlaut: »Minderjährige sind in der Online-Welt großen Gefahren und Risiken ausgesetzt.« Außerdem heißt es, Kinder verbrächten »immer mehr Zeit vor dem Bildschirm, anstatt aktiv mit Freunden, Familie und der Offline-Welt um sie herum zu interagieren.« Außerdem liefen die jungen Menschen ständig Gefahr, »illegalen, schädlichen und extremistischen Inhalten zu begegnen«. Das alles ist nicht von der Hand zu weisen, trotzdem sind Bedenken angebracht.

Altersverifizierung würde alle Nutzer treffen

Die notwendige Altersverifizierung würde selbstverständlich alle Nutzer treffen und damit geht auch die Offenlegung der Identität einher – was aus Datenschutzgründen nicht unbedenklich ist. So bezeichnet der niederländische Digitalminister Eddie die Altersverifizierungssysteme (AVS) als »aufdringliche« Maßnahme, bei der Verhältnismäßigkeit angebracht sei. Er würde solche datenschutzrechtlichen Eingriffe eher auf nachgewiesenermaßen schädliche Produkte wie Online-Glücksspiel, Alkohol- und Tabakkauf beschränken.

Estland: besser digitale Bildungsangebote für Kinder

Gleichzeitig können sich natürlich ältere Anwender einloggen und das Gerät danach einer jüngeren Person übergeben. Damit wäre der tiefgreifende Eingriff sogar fallweise sinnlos. Die estnische Ministerin für Justiz und Soziales, Liisa-Ly Pakosta, möchte lieber jungen Menschen durch bessere digitale Bildungsangebote in die Informationsgesellschaft integrieren. Das Alterslimit bezeichnet sie als »einfachen Schritt«, der ihr offensichtlich zu hart und ungezielt ist. Tatsächlich brauchen Kinder Gelegenheit, den Umgang mit Social Media zu lernen. Sie nach einem Totalverbot bis 15 plötzlich mit 16 in die digitale Welt zu entlassen, könnte im schlimmsten Fall mehr Schaden anrichten als vorhergesehen.

Auch Tech-Branchenverbände und sogar Kinderrechtsgruppen sowie Bürgerrechtler sehen den EU-Vorstoß eher skeptisch. Eine entsprechende Studie im Auftrag des EU-Parlaments sieht die Altersverifizierung im Netz zwar als notwendig an, fügt aber hinzu, dass diese in Demokratien schwer machbar sei.